Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

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• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 8 AY 1/18

  Analogie; Analogleistungen; Auszubildende; Berufsausbildungsbeihilfe; Härtefall

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  Zur Begründung verweist er auf den Beschluss des erkennenden Senats vom 13. Februar 2018 (L 8 AY 1/18 B ER).

  Der Senat hat bereits entschieden, dass bei der Anwendung der Härteregelung die erhebliche Entschärfung der Parallelvorschrift im SGB II, nämlich § 7 Abs. 5 und 6, durch das Neunte Gesetzes zur Änderung des SGB II - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26. Juli 2016 (BGBl I 2016, 1824) zu berücksichtigen ist (vgl. dazu umfassend Senatsbeschluss vom 13. Februar 2018 - L 8 AY 1/18 B ER).

• BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 30/14 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Untersuchungsgrundsatz - sozialrechtliches …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  § 45 SGB X betrifft Verwaltungsakte, die bereits zum Zeitpunkt ihres Erlasses nicht mit der materiellen Rechtslage im Einklang standen ("anfängliche Rechtswidrigkeit": BSG vom 14. September 2010 - B 7 AL 21/09 R; BSG vom 25. Juni 2015 - B 14 AS 30/14 R).
• BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung Verwaltungsakt wegen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  Maßgeblich für die Beurteilung ist nicht die Sicht der Verfahrensbeteiligten, sondern sind stets die objektiven Verhältnisse im Zeitpunkt des Erlasses des Verwaltungsakts, der aufgehoben werden soll (BSG, Urteil vom 21. Juni 2011, B 4 AS 21/10 R, Rn. 16).

 
• BSG, 08.02.2007 - B 9b AY 1/06 R

  Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  Der Senat hat bereits entschieden, dass durch diese - womöglich widersprüchlichen - Formulierungen der Eindruck eines verständigen Bescheidempfängers nicht entkräftet wird, dass es sich hier um eine zukunftsoffene Leistungsbewilligung handelt (L 8 AY 16/14 B ER; vgl. zur Auslegung von Bewilligungsbescheiden auch: BSG, Urteil vom 8. Februar 2007, B 9b AY 1/06 R, Juris Rn.12).
• BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 21/09 R

  Kurzarbeitergeldanspruch - erheblicher Arbeitsausfall - Bindungswirkung des …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  § 45 SGB X betrifft Verwaltungsakte, die bereits zum Zeitpunkt ihres Erlasses nicht mit der materiellen Rechtslage im Einklang standen ("anfängliche Rechtswidrigkeit": BSG vom 14. September 2010 - B 7 AL 21/09 R; BSG vom 25. Juni 2015 - B 14 AS 30/14 R).
• BVerwG, 14.10.1993 - 5 C 16.91

  Übermäßige Folgen eines Anspruchsausschlusses als Voraussetzung für das Vorliegen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  Der Antragsteller hat jedoch das Vorliegen eines besonderen Härtefalls glaubhaft gemacht, § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII. Ein Härtefall liegt vor, wenn die Folgen des Anspruchsausschlusses über das Maß dessen hinausgehen, das regelmäßig mit der Versagung von Hilfen zum Lebensunterhalt verbunden ist (BVerwG vom 14. Oktober 1993 - 5 C 16/91).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.03.2014 - L 8 AY 16/14

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 8 AY 8/18

  Der Senat hat bereits entschieden, dass durch diese - womöglich widersprüchlichen - Formulierungen der Eindruck eines verständigen Bescheidempfängers nicht entkräftet wird, dass es sich hier um eine zukunftsoffene Leistungsbewilligung handelt (L 8 AY 16/14 B ER; vgl. zur Auslegung von Bewilligungsbescheiden auch: BSG, Urteil vom 8. Februar 2007, B 9b AY 1/06 R, Juris Rn.12).